Transatlantische Überzeugungstäter

Transatlantische ÜberzeugungstäterNeu-Dr.-Alexander-MdB-Foto-Gerd-Seidel-CC-BY-SA-3.0

Aus den Reihen der SPD gab es verschiedentlich Vorstöße vom damaligen Außenminister Steinmeier und nun auch von Außenminister Gabriel, die Sanktionen schrittweise aufzuheben.

DIE LINKE fordert nicht die schrittweise, sondern die unverzügliche und vollständige Aufhebung.

Inwieweit in der SPD selbst die Forderung Gabriels mitgetragen wird, ist unklar. Jedenfalls hat diese Forderung nicht die Relevanz für die SPD, dass sie Gegenstand des Koalitionsvertragentwurfs geworden ist.

Nicht nur in der CDU/CSU, sondern auch in der SPD gibt es transatlantische Überzeugungstäter. Bei diesen spielt Rationalität keine Rolle. Die anti-russische Ideologie und transatlantische Treue ist so tief in deren Hirnrinden eingebrannt, dass vernünftige Konfliktlösungen unmöglich scheinen.

Was wir in Deutschland brauchen, ist mehr Aufklärung über diese transatlantischen Netzwerke in Politik, Wirtschaft und Medien, um einen effektiven Gegendruck aufbauen zu können.

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