Gedankenspiele

Vor wenigen Tagen fand in der russischen Botschaft in Berlin ein Kamingespräch mit deutschen Russlandexperten statt. Teilnehmer war auch Professor Alexander Rahr. Hier sind seine Gedankenspiele zu den Themen des Gesprächs.

Wo steht Russland?

Russland sieht sich, seit Peter dem Großen, als europäische Gestaltungsmacht. Tatsächlich wäre die Einheit Europas nur komplett, wenn der größte europäische Flächenstaat Russland in Europa integriert ist.

Russland ist wirtschaftlich und kulturell eng mit Europa verbunden – und umgekehrt. In der Zukunft muss Europa, um seine Stabilität zu bewahren, einen gemeinsamen Sicherheitsraum mit – und nicht gegen – Russland konzipieren. Das ist im Wesentlich die Sicht Vladimir Putins.

Von seinem Vorgänger, Boris Jelzin, unterscheidet Putin sich darin, dass Letzterer über eine Integration nach Europa auf der Basis eines Beitritts Russlands zur NATO und EU nachdachte. Die Europa-Strategie Russlands ist legitim, entspricht genauso den nationalen Interessen, wie der Wunsch der mittel – und osteuropäischen Staaten, einschließlich der Türkei, Teil eines gemeinsamen Europas zu sein. Ich wiederhole: darin gibt es nichts Verwerfliches.

Das Problem besteht allerdings darin, dass eine Verschmelzung des westlichen und östlichsten Teils des europäischen Kontinents völlig neue Institutionen erfordert. Ein solches Großeuropa wäre auch keine liberale Wertegemeinschaft mehr, sondern eine Interessensgemeinschaft – die sich gemeinsam gegen die globalen Herausforderungen stemmen würde.

Die heutigen EU-Führungseliten sind jedoch nicht gewillt, wegen Russland Institutionen wie NATO und EU aufzuweichen und den Wertediskurs einzuengen.

Was wollen die USA?

Und nun zu den Amerikanern. Auch die USA haben selbstverständlich das Recht auf eine eigene Europa-Strategie. Sie haben schließlich den Wohlstand und die Freiheit Europas im Zweiten Weltkrieg und Kalten Krieg erstritten. Die USA wollen, dass Europa in einer größeren Institution – der transatlantischen Gemeinschaft – integriert bleibt, wo die USA als stärkste Macht das Sagen haben.

Der Beitritt eines so großen Landes wie Russland nach Europa würde die transatlantische Gemeinschaft zersetzen und ein Kontinentaleuropa schaffen, in dem der amerikanische Einfluss merklich zurückgehen würde.

Damit wäre klar definiert, warum die USA sich gegen eine von Deutschland und Frankreich alle Jahre wieder ins Spiel gebrachte Idee von einem gemeinsamen Europa mit Russland sträuben. Ob es wegen dieser Auseinandersetzungen einen Krieg in Europa geben wird? Die Kriege in Georgien (2008) und Ukraine (seit 2014) können durchaus als Vorboten dieser fatalen Entwicklung angesehen werden.

Versetzen wir uns in Putins Kopf

Ich bezweifele, dass Putin eine Zerstörung Europas als strategisches Ziel ins Auge gefasst hat. Die Unterstützung rechtsradikaler Parteien scheint mir eher marginal zu sein. Würde es größere Geldströme in diese Parteien hinein aus Moskau geben, hätte der Westen das längst bemerkt. Versetzen wir uns in Putins Kopf. Russland möchte mit Europa handeln und in ferner Zukunft eine sicherheitspolitische Partnerschaft ausloten.

Die gegenwärtigen EU-Führungseliten, sowie die Amerikaner, wollen Russland auf Abstand halten. Die deutsch-russische Modernisierungspartnerschaft hat Deutschland einseitig aufgekündigt, weil Russland den Weg zur Demokratie verlassen hat. Also versucht die Kremlführung sich mit den Kräften in Europa zu einigen, die noch nicht an der Macht sind, irgendwann einmal jedoch über größeren Einfluss in Europa verfügen könnten. Diese Kräfte suchen ja selbst den Kontakt nach Moskau.

Seit dem Ende des Kalten Krieges hat der Westen sich in die inneren Angelegenheiten der osteuropäischen Staaten eingemischt, seine liberale Weltanschauung über Konferenzen, Stiftungsaktivitäten, Fellowships an ausgewählte Elitevertreter, in diese Länder hineingetragen. Daran ist nichts Verwerfliches, im Gegenteil. Schauen Sie, wie Russland gierig die europäische Modernität aufgesogen hat. Vergleichen Sie das Bild der Städte in den 1990er Jahren und jetzt, blicken Sie auf die moderne russische Dienstleistungsgesellschaft, auf die Unterhaltungsindustrie, Versicherungssysteme – alles vom Westen übernommen.

Jetzt macht es Russland umgekehrt, es will auch seine Vorstellungen nach Westen importieren. Es trägt eine unterschiedliche Werteauffassung in unsere Gesellschaften hinein. Wir schäumen vor Wut, nennen das Propaganda, drohen mit Verboten.

Ich sehe das sportlich. Russland kommt ja nicht mit feindlichen Absichten. Was wir brauchen, ist ein ehrlicher Dialog über den Zeitgeist von Europa, über postmoderne und christliche Werte, über gemeinsame Ziele. Nicht mit dem Kreml – sondern mit der russischen Zivilgesellschaft, die übrigens selbst Träger des konservativen Gedankenguts in Russland ist.

Ohne den Versuch sich zivilisiert zu verständigen, rutschen wir immer weiter in eine Konfliktspirale hinein. Und so behält der verstorbene Hans-Dietrich Genscher recht, als er sagte: leider brauchen Menschen immer Feindbilder.

Der amerikanisch-russische Konflikt – eine grandiose Farce

In einigen Jahren wird die Ära Trump von Historikern aufgearbeitet werden. Ich vermute, wir werden dann spätestens erkennen, dass der amerikanisch-russische Konflikt ein gigantischer Hype, eine grandiose Farce war:

Der NSA hat amerikanische Verbündete jahrelang ausspioniert. Der CIA-Agent Edward Snowden, der die Sache aufdeckte, erhielt in Russland Asyl. Die USA standen am Pranger. Sie drehten den Spieß geschickt um. Heute sind die Abhöraktionen der Amerikaner vergessen, dafür spricht die ganze Welt von russischen Hackerangriffen. Wikileaks und ihr Gründer Julian Assange sind zu Agenten Moskaus abgestempelt worden. Am Schlimmsten für das mächtige US-Establishment ist die Tatsache, dass das amerikanische Volk – das freiheitlichste auf Erden – den falschen Mann zum Präsidenten gewählt und die Favoritin des Establishments, Hillary Clinton, so blamiert wurde.

Vieles was in Amerika jetzt gegen Russland läuft, besonders die neuen Sanktionen gegen den systemtragenden russischen Energiesektor, zielt auf blinde Rache. Und ist Teil der amerikanischen Innenpolitik. Die US-Führungseliten haben sich gegen den eigenen Präsidenten verschworen. Die ganze Welt muss sich dieses makabre Schauspiel ansehen.

Kurz- und langfristige Ziele

Viele andere kluge Köpfe basteln an einer neuen Ostpolitik. Ich verweise da auf den hochrangig besetzten deutschen Arbeitskreis „Gemeinsamer Raum von Lissabon bis Wladiwostok“, auf die „Potsdamer Begegnungen“, welche einen Back-Channel zwischen der deutschen und russischen Regierung in schwierigen Zeiten aufbaut, auf das deutsch-russische Rohstoffforum. Dort reden wir über genau dieselben Punkte, die Sie einbringen: Festschreibung der ukrainischen Blockfreiheit oder Neutralität, Abrüstung, vor allem im Cyberspace-Bereich, Konzeption eines erweiterten Europas – eine strategische Partnerschaft zwischen NATO und Russland. Russland könnte, beispielsweise in die neue Sicherheitsstrategie der EU, PESCO, für gemeinsame Terrorbekämpfung, aufgenommen werden. Das sind langfristige Ziele.

Kurzfristig muss der Minsker Prozess in der Ostukraine endlich umgesetzt werden. Was ist dafür besonders erforderlich? Die Stationierung einer UN-Friedenstruppe, zunächst an der Frontlinie zwischen Separatisten und ukrainischer Armee, dann, nach der Gewährung der Autonomie an den Donbass durch das ukrainische Parlament, Amnestie, Wahlen etc. – Blauhelme im gesamten Gebiet der Aufständischen. Wenn der Minsker Prozess ins Rollen kommt, muss der Einstieg in den Ausstieg aus den Wirtschaftssanktionen erfolgen.

In diesem Punkt gibt es ein Problem: die US-Sanktionen. Diese haben mit der Ukraine-Krise wenig zu tun, sondern dienen einzig und allein dem neuen erklärten Ziel der Amerikaner, den Erzrivalen geopolitisch einzudämmen und zu beschädigen. Hier muss Europa vermitteln. Aber auch Europa ist gespalten, zwischen Staaten die eine Normalisierung mit Russland wünschen und solchen, die Russland aus Europa für immer vertreiben wollen.

Entspannungspolitik – alternativlos

Zweifellos brauchen wir dringend eine Entspannungspolitik. Sie sollte die Grundlagen zu einem Miteinander mit Russland entwickeln: gemeinsame Sicherheit für alle – für uns, für Moskau und die kleinen Staaten dazwischen. Die gegenwärtige europäische Sicherheitsarchitektur befindet sich in einer Schieflage. Sicherlich: niemand kann den kleinen osteuropäischen Staaten verbieten, ihre Bündniszugehörigkeit selbst zu wählen. Das heißt jedoch nicht, dass die NATO solche Staaten in ihre Reihen aufnehmen muss, deren Beitritt die Sicherheitslage erschweren würde. Nehmen wir als Beispiel Israel. Der Westen, vor allem Amerika, wird immer zu Israel stehen, auch militärisch. Aber ein formeller NATO-Beitritt Israels würde unweigerlich zu schweren Erschütterungen im Nahen Osten führen und die israelische Sicherheitslage nicht wesentlich verbessern.

Wo stehen wir heute?

Was unterscheidet die heutige Zeit von der des Kalten Krieges? USA und UdSSR waren ungefähr gleich stark, respektierten sich – trotz Feindschaft, und verhandelten über Abrüstung und Entspannungspolitik, wenn auch zähneknirschend, auf gleicher Augenhöhe. Die Kuba-Krise konnte in letzter Sekunde, bevor es zu einem atomaren Waffengang gekommen wäre, durch ebenbürtige Verhandlungen beigelegt werden. Was ist das Problem heute? Der Westen nimmt Russland nicht mehr ernst: für den Westen ist Russland eine zerfallene Großmacht, ohne richtiger Wirtschaft, ohne Verbündete, ohne Wachstumschancen – eine absteigende Regionalmacht, die in der Weltpolitik nichts mehr zu sagen hat. Putin versteht den Westen jedenfalls so, was ihn empört und zu aggressiver Gegenpolitik verleitet.

Wie wir das fatale vorherrschende Negativbild Russlands in der westlichen Öffentlichkeit geradebiegen können, weiß ich, ehrlich gesagt, nicht. Die Russlandexpertise hat im Westen erschreckend abgenommen, ich treffe haufenweise „Experten“ im Westen, die noch nie in Russland waren und dort nicht hinfahren werden.

Im Kalten Krieg lebten wir in Feindschaft – aber dennoch in gegenseitigem Respekt miteinander. Hier liegt der Hund begraben, hier benötigen wir einen kategorisch anderen Ansatz. Die OSZE wäre eine Plattform, wo West und Ost einen konstruktiven Dialog, abseits der vorherrschenden Konfrontation, starten könnten. Ich plädiere natürlich auch für die Wiederkehr der Politik des „Wandel durch Handel“.

Was können wir tun?

Als ersten, notwendigen Schritt, sehe ich einen Kooperationsvertrag zwischen der Europäischen Union und der Eurasischen Wirtschaftsunion. Letztere ist inzwischen ein Fakt, wir können sie nicht länger ignorieren. Als zweiten Schritt sehe ich die Konzeption eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes – nicht von Lissabon bis Wladiwostok, sondern von Lissabon bis Schanghai. Die chinesische Strategie der neuen Seidenstraße über Zentralasien und Russland nach Europa ist ebenso Fakt. Überlassen wir doch den Aufbau dieses Raumes nicht den Chinesen und Russen, sondern krempeln die Ärmel hoch und machen ganz einfach mit. Über gemeinsame Wirtschaftsprojekte, eine Freihandelszone, bekommen wir eine hohe Friedensdividende.

Ich plädiere für ein Neues Denken in Europa. Merkels rein werteorientierter Ansatz in ihrer Außenpolitik ist gescheitert, vor allem nach Trumps Machtübernahme. Die EU kann ihre Partnerschaft gegenüber einem anderen Land nicht ausschließlich davon abhängig machen, ob dort liberale Demokratie herrscht, oder nicht. Die gute alte Interessenspolitik ist mitnichten im 20. Jahrhundert untergegangen.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erinnert so manchen an den jungen De Gaulle. Sein großes Europa-Reformprojekt scheint mir ein anderes Konstrukt zu sein, als das gebetsmühlenhafte Beschwören des liberalen Zeitgeistes in der Idee der Vereinigten Staaten von Europa, wie bei SPD-Chef Martin Schulz. Die EU braucht einen strategischen Interessensausgleich mit anderen großen europäischen Mächten wie Russland und Türkei – auch dem Vereinigten Königreich nach dem Brexit. In Deutschland herrscht ähnliches Denken bislang nur in der SPD, beispielsweise bei Sigmar Gabriel.

Eine völlig neue Friedensordnung notwendig

Nur eine völlig neue Friedensordnung kann die entstandenen Probleme, die wir hier breit diskutiert haben, lösen. Eine solche Friedensordnung kann nur auf der Grundlage einer amerikanisch-russischen Einigung erfolgen. Die EU ist in diesen Fragen zu zerstritten oder zu schwach aufgestellt. Es sei denn, die künftigen europäischen Führungseliten begreifen den Ernst der Lage und beginnen eigenständig zu handeln.

Im Ukraine-Konflikt sieht es nicht danach aus. Merkel und Macron haben die Initiative zur Friedenslösung ganz in die Hände der Amerikaner gegeben. Dass die Weltordnung sich von einer unipolaren, westlich dominierten, zu einer multipolaren entwickelt ist unbestreitbar. Amerika bleibt für ein weiteres Jahrhundert Weltmacht Nr. 1. China wird in den nächsten Jahren die zweite Supermacht, Indien die dritte. Die EU wird, um in der schwierigen Lage zu überleben, noch engere Bande mit den USA suchen. Meine Prognose ist, dass die EU noch stärker mit der transatlantischen Schicksalsgemeinschaft verschmilzt.

Russland und China werden gemeinsam einen neuen eurasischen Raum begründen – wirtschaftlich und sicherheitspolitisch. Die Türkei, Indien, Zentralasien und der Iran werden sich dem anschließen. Die größte Herausforderung für die Weltgemeinschaft wird der islamische Extremismus sein – ein langer Spannungsbogen von failed states und Terrororganisationen wird sich von Marokko bis an die chinesische Grenze ziehen. Wenn wir keine gemeinsame Friedensordnung erschaffen – dafür ist es jetzt fünf vor zwölf – verwirklicht sich dieses Orwellsche Szenarium.

Zbig Brzezinskis Denken hat die amerikanische Politikwissenschaft über Jahre geprägt. Er war ein außergewöhnlicher Zeitzeuge. Natürlich ist die Idee einer Transeurasian Security Partnerschaft genial. Im Übrigen hätten wir sie in den 1990er Jahren, als Ost und West sich nach dem Ende des Kalten Krieges buchstäblich in den Armen lagen, mit mehr Verstand und Weitsicht durchaus errichten können.

Was bringt die Zukunft?

Der künftige Weltkonflikt wird ein Nord-Süd-Konflikt sein, kein Ost-West-Konflikt. Die Herausforderungen für die westliche Welt kommen aus dem Süden, nicht dem Osten. Die Neuauflage der Auseinandersetzung mit Russland ist zwei Momenten geschuldet: der Orientierung Russlands weg von westlichen liberalen Werten hin zur Idee eines „traditionellen Europa“. Das ist keine Bedrohung des Westens. Zweitens: der westlichen NATO-Osterweiterung in die alte russische Einflusssphäre hinein. Wenn Brzezinski nicht verstorben wäre, hätte ich ihn gerne gefragt, warum die Nordatlantische Verteidigungsallianz NATO nicht einfach in eine Atlantisch-Pazifische APTO umbenannt worden war. Wir würden heute in Frieden leben.

Was das große Gasgeschäft angeht: wichtig ist hier die Diversifizierung. Die EU will sich nicht von russischen Gaslieferungen einseitig abhängig machen, deshalb kauft es ja inzwischen auch Flüssiggas bei den Amerikanern ein. Aber Diversifizierung bedeutet auch, dass Russland sich nicht einseitig von einem Transitland wie der Ukraine abhängig machen will. Es ist ja kein Geheimnis, dass russisches Gas, das an den Westen adressiert gewesen ist, in der Ukraine abgezweigt wurde. Deshalb ist die Ostseepipeline für mich eine logische Folge davon. Ich finde, der Markt muss die Probleme regeln. Wenn die Nabucco Pipeline, die aus den weite entfernten Steppen Zentralasiens Erdgas nach Europa bringen sollte, angesichts der fallen Gaspreise einfach zu teuer wurde, war es richtig, auf sie zu verzichten. Ich finde, wir müssen fair spielen. Es ist ein Unding, wenn Amerikaner jetzt Sanktionen gegen russische Gaslieferungen verhängen und die entstehenden Lieferpässe mit eigenen Flüssiggas füllen wollen. Nennt man sowas lauteren Wettbewerb? Mitnichten.