Das AA soll bei Gabriel bleiben!

Das AA soll bei Gabriel bleiben!

[von Prof. Alexander Rahr] Sigmar Gabriel sollte Bundesaußenminister bleiben. Er hielt eine erbauliche Rede auf dem deutsch-russischen Rohstoffforum, das sich gerade in Sankt Petersburg traf. Gabriel machte konkrete Vorschläge wie das Verhältnis des Westens zu Russland verbessert werden könnte. Die Teilnehmer dankten ihm mit viel Applaus.

Gabriel hat sich in die Problematik der westlichen Beziehungen zu Russland gut eingearbeitet. Er weiß, dass Vladimir Putins Einverständnis für eine UN Blauhelm-Mission in der Ukraine zielführend ist. Er weiß, dass der Westen im Ukraine-Konflikt auch auf Kiew Druck ausüben muss. Er weiß, dass die Ostseepipeline die europäische Energieversorgung stärkt. Ihm ist nicht entgangen, dass die US-Sanktionen gegen den russischen Gassektor nur erlassen wurden, um russisches Erdgas aus der EU zu verdrängen und durch amerikanisches zu ersetzen.

Mit Interesse vernahm Gabriel – und an seiner Seite der russische Vize-Premier Arkadi Dwarkowitsch – dass eine deutsche Expertengruppe schon ein fertiges Konzept für einen gemeinsamen Wirtschaftsraum vom Atlantik bis zum Pazifik ausgearbeitet hat. Ein ehemaliger Kanzlerberater, der an diesem Papier selbst mitgearbeitet hat, bestärkte den Bundesaußenminister in der Auffassung, dass ein künftiges Europa nicht gegen, sondern nur mit Russland errichtet werden kann.

Gabriel, das war auf dem Forum klar zu erkennen, will eine Normalisierung der Beziehungen. Sonst wäre er auf seinem Weg nach Washington nicht über Sankt Petersburg geflogen. Gut war es, dass der Bundesaußenminister sich an die deutsch-russischen Teilnehmer der hochkarätigen und vollbesetzten Konferenz mit den Worten wandte: Behalten Sie ihren Mut bei der Politik der bilateralen Verständigung.

Einige deutsche Medien berichteten am nächsten Tag, Gabriel wäre zu einem zweiten Schröder mutiert. Die Kritik ist hier fehl am Platze: Gerhard Schröder schuf während seiner Kanzlerschaft das beste Verhältnis zu Russland, das Deutschland in seiner gesamten Geschichte zu diesem großen und schwierigen Nachbarland hatte. Millionen Deutsche und Russen danken es ihm bis heute.

Martin Schulz sollte, wenn es wider Erwarten zur Neuauflage der GroKo kommt, nicht selbst nach dem Außenamt greifen. Er wäre im Finanzministerium aufgrund seiner EU-Erfahrung, besser aufgehoben.

Schulz: Finger weg von der Außenpolitik! Nein, das Auswärtige Amt soll bitte bei Gabriel bleiben. Der früher wegen seiner Grobschlächtigkeit Gescholtene, hat auf der Weltbühne hervorragende diplomatische Qualitäten entwickelt. Und er hat Europa verstanden.

Wenn nicht die SPD, dann vielleicht die CSU? Alles ist derzeit möglich.

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