Bericht einer schweizerischen Präsidentschafts-Wahlbeobachterin in Moskau 2018

Anlässlich der Inauguration des russischen Präsidenten bringt Russlandkontrovers im Rückblick den Bericht einer Wahlbeobachterin bei den Präsidentschaftswahlen am 18. März.

Ich, Mirjam Zwingli, Auslandschweizerin in Deutschland, selbständig und Doktorandin in Medienwissenschaften, erhielt knapp zwei Wochen vor der russischen Präsidentschaftswahl 2018 von einem Beauftragten der Staatsduma die Einladung zur Wahlbeobachtung nach Moskau.

Nachdem sich die erste Überraschung bei mir gelegt hatte und die Rahmenbedingungen abgesprochen waren, sagte ich kurzerhand zu. War ich doch aufgrund der zahllosen Medienberichten zu Wahlmanipulationen der Vergangenheit und Gegenwart sehr wissbegierig. Darüber hinaus ist es meine Aufgabe als Analystin moderner Propaganda und Feindbilder in demokratischen Systemen, für Verständnis und Verständigung zwischen Systemen und Völkern beizutragen. Eigene Recherchen und Erfahrungen können hierfür also nur nützlich sein. Darüber hinaus interpretierte ich die Einladung so, dass man meiner möglichst ergebnisoffenen, neutralen Sichtweise vertraute, welche auf dem Grundsatz „in dubio pro reo“ beruht.

Am 17. März, dem Tag vor der Wahl, wurde ich nachmittags am Flughafen Scheremetjewo in Moskau abgeholt und zum Hotel gefahren. Übrigens wurden nach meinem Kenntnisstand alle Spesen für die Beobachter übernommen. Deutsch und englisch sprechende Russen betreuten uns Wahlbeobachter. Im selben Hotel waren Kolleginnen und Kollegen aus allen Kontinenten, unterschiedlichen Altersgruppen, Religionen, Hautfarben und Tätigkeitsbereichen untergebracht. Ich war mit einer Gruppe von ca. 15 Leuten für den Wahlbezirk Moskau eingeteilt. Teilweise war die Organisation für uns Beobachter etwas chaotisch. Wir hätten uns am Vorabend des Wahltages zum Beispiel eine Informationsmappe oder ein Briefing gewünscht mit den wichtigsten Daten zum Ablauf unseres Aufenthaltes und zur Präsidentschaftswahl generell. Diese Erwartung erfüllte sich leider nicht.

Der Tag der Beobachtung allerdings lief für uns sehr geordnet ab. Unsere Gruppe fuhr mit einem Shuttle von einem Wahllokal zum anderen und hielt sich ca. eine halbe Stunde bei jeder der sieben Lokale auf. Die Eingänge zu den Wahllokalen waren mit Ballons geschmückt, welche die Aufschrift „russische Präsidentschaftswahl 2018“ trugen. Solche Ballons wurden auch den Kindern und Besuchern an den Stationen verschenkt. Draußen spielte über Lautsprecher Musik. Ab und an wurden die Wähler von ein, zwei bunten landestypisch oder modern kostümierten Menschen begrüßt. Ein Stand mit Süßigkeiten und Snacks stand vor den meisten Wahleinrichtungen.

Besonders fiel mir die insgesamt gute Organisation, die ruhige und entspannte Atmosphäre um und in den Wahllokalen auf. Es war ausreichend Sicherheitspersonal vorhanden, und Wähler wie Wahlbeobachter wurden an jedem Einlass überprüft. Es herrschte ein Gefühl von Normalität. Ich hatte aber auch den Eindruck, dass viele der Wähler mit Stolz zur Wahl gingen. An die Wahlurnen kamen kleine Familien, Paare sowie einzelne jüngere und ältere Menschen; wobei die Zahl der Älteren wohl überwiegte.

Die Wähler gingen zuerst zur Registrierung, wo deren Identität mit den Wählerlisten abgeglichen wurde, danach markierten sie blickgeschützt hinter einem Vorhang ihren auf dem Wahlzettel aufgeführten Kandidaten, um schließlich den Zettel in die Urne zu werfen. Die Urnen zogen die Zettel ein und registrierten diese digital. Danach konnte man sehen, wie die Zettel nach unten in die durchsichtigen Urnen fielen. Wahlhelfer standen für eventuelle Fragen in der Nähe der Urnen. Alle Vorgänge dokumentierte ich mit Fotos und Videos. Die Wahlhelfer und leitenden Personen vor Ort beantworteten unsere Fragen, was gegebenenfalls von unseren Betreuern gedolmetscht wurden. In jedem Wahllokal waren Webcams installiert, die nach Aussagen der dortigen Beamten den gesamten Wahltag online filmten.

Im Laufe des Vormittags der Wahlbeobachtung fingen ich und einige MitbeobachterInnen an, zu überlegen, wie die Zahl der bis dahin abgegebenen Stimmzettel mit der von russischer Seite offiziell angenommenen Wahlbeteiligung zu vereinbaren sei. Teilweise lagen um die Mittagszeit ungefähr 100 Zettel in den Urnen. Langsam fingen wir an zu zweifeln. Nun musste ich genauer nachfragen. Ich wollte von einem der Wahlleiter vor Ort wissen, wie viele Urnen in der Russischen Föderation verteilt waren. Die Zahl belief sich auf gut 90 000 Wahllokale mit jeweils mindestens 2 Wahlurnen. Also stellten wir eine Schätzung an mit der Annahme, dass mindestens 60 Prozent der Wahlberechtigten wählen gingen. Diese 60 Prozent aufgeteilt auf die einzelnen Wahlurnen ergaben einen Durchschnitt von zirka 170 Stimmen pro Urne. Im Laufe des Nachmittages füllten sich die Urnen mit jeweils über 300 Stimmzettel. Gegen Abend sollten sich die Urnen noch weiter füllen. Ging man davon aus, dass in Moskau ein stärkeres Wahlaufkommen herrschte als im ländlichen Bereich, ergab diese grobe Schätzung zusammen mit unseren eigenen registrierten Zahlen ein relativ stimmiges Ergebnis; stimmig mit Blick auf die offizielle russische Version.

Während des gesamten Aufenthaltes gab es einen sehr angeregten Austausch zwischen den Wahlbeobachtern, die sich abends zum Essen bzw. danach in der Lobby trafen. Auch Gruppen, die weiteren Wahlbezirken zugeteilt waren, gesellten sich im Hotel dazu. So kam es zu ausgesprochen fruchtbaren und aufschlussreichen Diskussionen über die gemachten Eindrücke und Erfahrungen. Über Wahlmanipulationen berichteten nach meinem Wissen die Kolleginnen und Kollegen in Moskau nicht. Ich persönlich konnte keine mehrfachen Stimmabgaben oder andere Unstimmigkeiten feststellen. Am Tag der Wahl schienen nach meiner Einschätzung die russischen Bürger freiwillig die Urnen aufzusuchen, Druck von außen ließ sich nicht erkennen.

Mich erstaunte die allgemeine Gelassenheit der russischen WählerInnen, mit der sie auf uns Beobachter reagierten. Wir fotografierten und filmten die BügerInnen dabei, wie sie sich mit aufgeschlagenen Reisepässen registrieren ließen. Wahlhelfer, Beamte und Wähler ließen sich nicht aus der Ruhe bringen. Ich stellte mir vor, wie die Menschen in Deutschland reagieren würden, wenn Gruppen von Russen, Indern, Venezolanern, Franzosen, Pakistanern etc. sie bei ihrem Wahlgang inklusive Lichtbildausweis filmten und fotografierten.

Natürlich hatte diese kurzfristige Wahlbeobachtung nicht die Aussagekraft einer Beobachtung, die Monate und länger andauert. Darüber hinaus sollte man sich bewusst sein, dass die Russische Föderation eine gelenkte Demokratie mit entsprechend im Vorfeld zumindest teilweise gelenkten Präsidentschaftswahlen ist. Es ist auch meine Einschätzung, dass die russischen BürgerInnen dies durchaus zur Kenntnis nehmen. Trotzdem schien die mehrheitliche Unterstützung in der russischen Bevölkerung für Präsident Wladimir Putin keine ignorante Nibelungentreue zu sein, sondern eine Entscheidung, welche aufgrund von Erfahrungen unter Präsident Putin gewachsen war. Abschließend darf ich sagen, dass ich nach bestem Wissen und Gewissen versuchte, meiner Aufgabe als Wahlbeobachterin gerecht zu werden. In dieser Funktion konnte ich keine Wahlfälschung feststellen.