Anti-Korruptionsproteste in Russland

Hat Putin als Volkstribun und Populist ausgedient?

Anti-Korruptionsproteste in Russland

[von Dr. Thomas Fasbender] Fünf Jahre nach dem Bolotnaja-Protest und pünktlich zum Amtsjubiläum Vladimir Putins organisierte die Opposition um Alexey Navalny in Russland eine flächendeckende Protestwelle gegen die Korruption.

An dem „Turnschuhfrühling“ beteiligten sich bemerkenswert viele junge Leute: Schüler und Studenten. Die neue Generation der russischen Wähler ist gut vernetzt, reagiert schnell auf den viralen Content und wird in den kommenden Präsidenschaftswahlen 2018 sicherlich gern zur Wort kommen wollen. Doch wer reicht ihr das Mikrofon? Journalist und Herausgeber Thomas Fasbender über die jüngste Protestwelle und den Einzug des Populismus in Russland.

Es kam wie aus heiterem Himmel: 82 Demonstrationen mit rund 60.000 Teilnehmern, von St. Petersburg bis ins tiefste Sibirien (Echo Moskwy). Quasi über Nacht gehört der Straßenprotest in Russland wieder zum politischen Alltag. Für die Mächtigen ist es der denkbar ungünstigste Zeitpunkt, ein ganzes Jahr vor den Präsidentschaftswahlen im kommenden März.

In einem System ohne institutionalisierte Opposition schlägt das Schweigen unvermittelt in offenen Protest um. Der Zeitpunkt ist kaum vorhersagbar. Fünf Jahre nach den Bolotnaja-Protesten 2011/12 ist eine neue Generation herangewachsen, die den Knüppel im Rücken nicht kennt. Die noch viel enger vernetzt ist. Die spürt, dass es den Mächtigen nur noch um eins geht – ums Geld.

Dass der Spott sich an Putins Premierminister-Marionette festmacht, war zu erwarten. Seit Medwedjews Auftritt vor Krim-Pensionären im vergangenen Mai – „Wir haben kein Geld, aber Ihr haltet durch“ -, sammelt die Netzgemeinde dessen verbale Fehltritte. Kein Wunder, dass die Zahl der Klicks von Alexej Nawalnys Skandalvideo über Medwedjews angebliche Bereicherungen bei über 13 Millionen liegt.

Immer wieder wurde gefragt, warum das weltweit grassierende Misstrauen der Mehrheiten ihren Eliten gegenüber, der sogenannte Populismustrend, in Russland keinen Niederschlag findet. Wie kann es sein, dass der autoritäre Wladimir Putin sich in Zustimmungsraten von 80 Prozent und mehr sonnt, während den Kollegen und Kolleginnen in demokratischen Ländern der Volkszorn entgegenbläst? Propaganda allein erklärt das nicht. Zumal das Gefühl, von den Eliten an der Nase herumgeführt zu werden, in Russland nicht minder stark ausgeprägt ist als in Westeuropa. Ganz zu schweigen von einem Faktor, der jedenfalls hierzulande keine wesentliche Rolle spielt: Korruption.
In der Tat war es das Meisterstück des Zauberers im Kreml, sich der enttäuschten Herzen, die in Zeiten wie diesen den Populisten zufliegen, als Volkstribun selbst zu bedienen. Der Präsident, vor dem die Eliten zittern, erscheint als der Kandidat des einfachen Mannes, der einfachen Frau.

Doch inzwischen sind die großen Spektakel Vergangenheit: die Heimholung der Krim, all die Macho-Inszenierungen … selbst an die Rückkehr in die Weltpolitik hat man sich gewöhnt. Putin 2017 ist nur noch ein Politiker, der sich und den Eliten die Macht zementiert. Als Populist, als Volkstribun hat er ausgedient.

In der Situation attackiert ihn sein einziger Gegner von Rang, der Nationalist und Korruptionsjäger Alexej Nawalny. Dessen Enthüllungsvideos mögen Halbwahrheiten verbreiten, aber die halbe Wahrheit kann willkommener sein als die ganze Lüge. Und der Kreml ist völlig unvorbereitet.

Statt die Protestwelle durch den Vorfrühling brausen zu lassen, nehmen die hilflosen Ordnungshüter rund tausend junge Menschen in Haft. Verurteilen Nawalny zu 15 Tagen Haft – was immer sie sich davon versprechen. Dabei bietet die russische Geschichte endloses Lehrmaterial für Verfechter des autoritären Staats – wenn es mit der Demokratie schon nicht klappt.

So, wie es aussieht, kann Putin die deutsche Bundeskanzlerin beneiden. Beiden steht eine Wahl ins Haus, deren Ergebnis tiefgreifende Bedeutung haben wird: Deutschland im September, Russland im kommenden März. Doch Frau Merkel hat es nur mit der AfD und dem Schulz-Zug zu tun. Dass Pegida nicht an 82 Orten gleichzeitig marschiert, ist das Verdienst der Demokratie, die ideologisch atmet, wo autoritäre Systeme die Luft anhalten.

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