Abschied von der Heile-Welt-Strategie

Abschied von der Heile-Welt-StrategieFasbender, Dr Thomas © russland.news

Der nächtliche Militärschlag gegen syrische Chemieanlagen ist bemerkenswert vor allem dadurch, was er nicht war und nicht sein sollte: kein Angriff auf die syrische Armee oder syrische Armeeeinrichtungen; kein Angriff auf Assads russische Verbündete; kein Anlass für Russland, seine in Syrien stationierten Luftabwehrsysteme einzusetzen. Wichtig waren auch die expliziten Worte der britischen Premierministerin Theresa May: Der Luftschlag war kein Akt im syrischen Bürgerkrieg und kein Teil einer Regime-Change-Strategie.

Es ging um Chemiewaffen und damit um eine der Grundfesten des Kriegsvölkerrechts. Man darf nicht vergessen, dass im Zweiten Weltkrieg nur Japan im Fernen Osten Giftgas eingesetzt hat – in Europa saß die Erinnerung an den Gaskrieg noch so tief, dass keine der Parteien ihre Bestände einsetzte. Den Russen dürfte in dieser Nacht auch nicht entgangen sein, dass nicht „der Westen“ hinter dem jüngsten Militärschlag stand, sondern genau die drei Westalliierten aus der eigenen Weltkriegskoalition bis 1945.

Im Kern war der Angriff eine Botschaft an Moskau: Wir akzeptieren, dass Russland an der Befriedung der Region mitwirkt, aber dann muss Russland auch die Spielregeln garantieren, vor allem die Minimalstandards des Kriegsvölkerrechts. Indem Donald Trump noch in der Nacht daran erinnerte, dass der russische Präsident 2013 die Vernichtung aller syrischer Chemiewaffen zugesagt hatte, ließ er ihn auch wissen: Hättet ihr euren Job vernünftig erledigt, dann hätten wir das Problem heute nicht. Damit tritt auch die Frage in den Hintergrund, wer die Fassbomben abgeworfen hat, syrische Regierungstruppen oder bedrängte oppositionelle Extremisten in ihrer Not.

Die Pragmatiker haben längst begriffen, dass der Westen seine Ordnungsvorstellungen im Nahen und Mittleren Osten nicht durchsetzen kann. Die europäische Vorherrschaft, die 1798 mit der ägyptischen Expedition unter Napoleon Bonaparte begann, ist Vergangenheit. Seit der Ausrufung der Islamischen Republik Iran 1978 durchlebt die Region eine Phase des Umbruchs, die noch lange nicht abgeschlossen ist. Derzeit rivalisieren starke regionale Mächte – Iran, Saudi-Arabien, Israel, die Türkei – im eigenen Namen und koalieren zugleich mit den rivalisierenden Großmächten Russland und USA.

Die gegenwärtigen Paarungen: USA, Saudi-Arabien und Israel auf der einen Seite, auf der anderen Iran, Russland und Syrien mit Unterstützung von Teilen der irakischen Politik und der Hamas im Libanon. Der konfessionelle Antagonismus zwischen Schiiten und Sunniten wird von der Politik nachhaltig instrumentalisiert. Hinzu kommt die Türkei, die sich, von Europa enttäuscht und gelangweilt, ihrem historisch angestammten Raum zuwendet und an geopolitischen Designs arbeitet, deren endgültige Gestalt nicht absehbar ist.

Alle Versuche der Demokratisierung und des „nation building“ sind auf ganzer Front gescheitert. Für die chaotischen Zustände in Afghanistan, im Irak und in Libyen trägt allein der Westen die Verantwortung. Ägypten ist nur deshalb eine Insel der Stabilität, weil man dort mit Präsident as-Sisi einen Herrscher duldet, der zum Status quo ante seines Vorvorgängers Mubarak zurückgefunden hat.

Das westliche Scheitern war eines der wesentlichen Motive für die russische Intervention im syrischen Bürgerkrieg 2015. Russland, dessen Diplomatie eine jahrhundertealte Orienttradition hat, sieht sich im Vergleich zu den westlichen Demokratien als der besser geeignete Partner der Region. Übereinkunft besteht nur darin, dass man die regionalen Mächte selbst noch nicht für etabliert genug hält, um eigenständig eine Friedensordnung zu verhandeln.

Das russische Engagement provoziert nun die Falken in den USA (und auch in Westeuropa), die noch dem Glauben anhängen, der Westen habe die Kraft, in der extrem rohstoffrelevanten Region die Rolle des alleinigen Moderators zu spielen. Ihnen stehen die Moderaten gegenüber, die eine Teilung der Sicherheitsverantwortung für das westliche Eurasien unter Einbindung Russlands für unerlässlich halten.

Die USA sind in der Zwickmühle. Am liebsten würden sie sich auf ihren „Pivot to Asia“ konzentrieren, den Schwenk nach Asien und hin zum pazifischen Raum. Andererseits nehmen sie Russland als Störenfried wahr, der die Spielregeln nicht angemessen respektiert. Eine veritable Strafaktion gegen das Riesenreich kommt nicht in Frage, statt dessen verhaken sich beide Seiten in einem hybriden Konflikt aus Informationskrieg, Cyberwar, Sanktionen, Gegensanktionen, Ausweisungen, politischen Einmischungen und umstürzlerischen Aktivitäten.

Möglicherweise deutet sich in Trumps pragmatischen Worten in der Angriffsnacht nun eine grundlegende Wende an. Der Westen hat dem Traum entsagt, der ganzen Welt seine Gesellschafts- und Wertordnung aufzuprägen. Es wird auch künftig autoritäre Regierungen geben, Diktaturen, Bürgerkriege und Konflikte. Die Herausforderung besteht darin, einheitliche Minimalstandards der Menschlichkeit sicherzustellen, wie sie etwa im Kriegsvölkerrecht kodifiziert sind – und das unter multipolaren Bedingungen, d.h. unter Einbindung auch nicht-westlicher Mächte wie China und Russland.

Die Alternative – ein großes, moralisch-militärisches Aufbäumen des Westens als Beweis der fortdauernden Dominanz – würde unweigerlich eine militärische Konfrontation zwischen den Großmächten nach sich ziehen.

Für viele deutsche Politiker und Intellektuelle ist die Rückkehr einer Realpolitik, die auf Möglichkeiten abstellt und nicht auf das Wünschenswerte, ein dicker Brocken. Schließlich wäre das der Abschied von einem Vierteljahrhundert Heiler-Welt-Strategie. Demokratie für alle, unteilbare Menschenrechte – wer sagt schon leichten Herzens schönen Worten Ade? Es nähme nicht wunder, wenn mancher in Deutschland sich vom Alleingang und dem herben Pragmatismus der Alt-Alliierten geradezu brüskiert fühlen würde.

Doch die gewisse Vernachlässigung unseres deutschen Idealismus durch die Partner im rauen Westen birgt auch Freiräume. Man kann nämlich die alliierte Botschaft auch so verstehen: Das mit den Spielregeln klären wir mit den Russen jetzt allein. Das wiederum gäbe dem Berlin die Möglichkeit, mit Moskau endlich wieder über Inhalte und Wege aus der Krise zu reden. Für ihren Alleingang in der Nacht zum Samstag können wir den Franzosen und Engländer dankbar sein. Angela Merkels Gebetsmühle, wonach es in der Russlandpolitik keine einzelstaatlichen Initiativen ohne EU-Segen geben darf, hat nämlich seither einen Sprung. Und Initiativen, auch wenn sie (noch) nicht das Placet aller 28 Mitgliedsstaaten haben, sind dringender gefragt als je zuvor.

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